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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote und Leistungen betreffend unserer Angebote über http://www.xycons.de.
Die Firma Xycons GmbH & Co. KG, vertreten durch die geschäftsführenden Gesellschafter Holger Schrörs und Michael Schrörs wird nachfolgen kurz als XYCONS bezeichnet.
Sofern auf die Einbeziehung eigener Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen hingewiesen wird, wird diesen ausdrücklich widersprochen. Individuelle Vertragsabreden müssen schriftlich erfolgen und haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Zustandekommen des Vertrages, Speicherung, Vertragssprache
(1) Die Leistungsbeschreibungen auf den Internetseiten stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages dar. Ein solches Angebot wird erst mit der Bestellung des Kunden abgegeben. Die anschließend von XYCONS verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. Mit der Annahme des Auftrages durch XYCONS oder mit dem Beginn der Dienstleistung oder der Zuteilung von Speicherplatz und der Übermittlung der Login-Daten an den Kunden bzw. der Übermittlung der Login-Daten zum Kundenaccount kommt ein Vertrag über die Nutzung der bestellten Dienstleistung zustande. Domainnamen für den dem Kunden zur Verfügung gestellten Webspeicherplatz werden durch XYCONS bei der jeweiligen Registrierungsstelle für den Kunden registriert.
(2) XYCONS speichert den Vertragstext und sendet Ihnen diesen, die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie auf unserer Webseite einsehen. Vergangene Bestellungen können über das Kunden-Login eingesehen werden. Der Vertragstext kann darüber hinaus auch selbst abgespeichert werden über die Funktion "Speichern unter" des jeweiligen Browsers beim Besuch der betreffenden Internetseite. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext auszudrucken.
(3) Die getätigten Eingaben können während des Bestellvorgangs jederzeit korrigiert werden indem über die Funktionsschaltfläche "Zurück" im Browser auf die vorhergehende Seite zurück gewechselt wird um gewünschte Änderungen vorzunehmen. Durch Schließen des Webbrowsers kann der gesamte Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden. Eine Bestellübersicht vor dem Absenden der Online-Bestellung bietet eine zusätzliche Korrekturmöglichkt auf die gesondert hingewiesen wird.
(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Diese AGB sind immer Bestandteil des Vertrages. Aufträge ohne Anerkennung unserer AGB werden nicht angenommen.
3. Wesentliche Merkmale der Webhosting-Dienstleistungen
(1) Die Beschreibung der Dienstleistung für Server-/Webspeicher ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter www.XYCONS.de. Die zum Betrieb des zur Verfügung gestellten Webspeicherplatzes und der Webseiten benötigten IP-Nummern bleiben in unserem Besitz und dürfen verändert werden, wenn das erforderlich ist. Der Kunde erhält hierüber so rechtzeitg wie möglich entsprechende Information.
(2) Der Kunde kann von der Verfügbarkeit und Zuweisung des von ihm gewünschten Domainnamens erst dann ausgehen, wenn die Registrierungsstelle diese bestätigt hat. Eine Haftung und Gewährleistung seitens XYCONS für die Zuweisung bestellter Domainnamen ist ausgeschlossen, ausgenommen grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
(3) Nimmt der Kunde von XYCONS Supportleistungen in Anspruch, die nicht im Support der gebuchten Dienstleistung enthalten sind, so werden diese gesondert nach Aufwand berechnet. Derzeit beträgt der Betrag für eine Arbeitsstunde EUR 45,- zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(4) Die von XYCONS übernommene Dienstleistung wird grundsätzlich während der gesamten Vertragslaufzeit gewährleistet. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der jeweilige hostende Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden eines Dritten) online nicht zu erreichen ist.(5) Da sowohl fertige Module, Tools, Dienstleistungen und individuelle Entwicklungen und Dokumentationen auf Ihre persönlichen Bedürfnisse angepasst werden, ist die Rückgabe von Software, Skripten und Dokumentationen als auch andere Dienstleistungen hiermit ausgeschlossen.
4. Wesentliche Merkmale der Webdesign- und Webprogrammierungs-Dienstleistungen
(1) Die Beschreibung der Funktionalitäten für Module ergibt sich aus der Präsentation im Internet unter www.XYCONS.de. Individuelle Programmierungen, Änderungen an Modulen oder Einbauten jeglicher Art werden spezifiziert durch die jeweilige Auftragsbestätigung und vorangegangen Spezifikationsvorgang und bedürfen der Schriftform. Es gelten diesbezüglich ausschliesslich die spezifizierten Eigenschaften als vereinbart.
(2) XYCONS übernimmt die Realisierung, den Test, den Einbau und die Installation sowie die Anfertigung einer Kurzdokumentation für individuelle Dienstleistungen in Form von Programmierungen und Modifikationen entsprechend der bestellten Dienstleistung. Diese gelten jeweils für die zum Zeitpunkt der Lieferung eingesetzte Shopversion. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart gehören Support- und Updateleistungen - ausser zum Zwecke der Nachbesserung - nicht zum Leistungsumfang des Moduls oder der Modifkation. Diese sind gesondert zu vereinbaren und stellen separate Leistungen dar.
(3) Bei technischer Unmöglichkeit oder widrigen technischen Voraussetzungen ist XYCONS berechtigt unter Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes vom Vertrag zurück zu treten. Waren die fehlenden Voraussetzungen dem Auftraggeber bekannt oder hätten bekannt sein müssen so ist der bisher zu diesem Zeitpunkt entstandene Aufwand zu vergüten, sofern die vorliegende Problematik nicht an Xycons bekannt gemacht wurde.
(4) Für Projekte und veranschlagte Volumina von mehr als 750 € ist eine Vorauszahlung von 30% des voraussichtlichen Preises durch den Auftraggeber zu leisten. Die Anzahlung wird von XYCONS angefordert und ist innerhalb von 7 Tagen zu leisten. Wird die Anzahlung nicht fristgemäß geleistet ist der Auftrag hinfällig und verwirkt. Die restlichen 70% werden mit Rechnungsstellung der Hauptrechnung mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.
(5) Xycons haftet grundsätzlich nicht für die Inhalte der Seiten des Auftraggebers.
(6) Xycons nimmt keine Aufträge entgegen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
(7) Der Auftraggeber stellt Xycons von jedweder Haftung für die übermitteltten Inhalte und Daten frei.
(8) Ein Schadensersatzanspruch gegenüber Xycons ist auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
(9) Xycons übernimmt keine Haftung für Module und Dienstleistungen von Fremd- und Drittanbietern. Der Aufwand hierfür wird zum üblichen Stundensatz berechnet.
(10) Beanstandungen gleich welcher Art sind nach Übergabe der Arbeit oder Teilen davon innerhalb von 7 Tagen schriftlich zu beanstanden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Arbeit als mangelfrei abgenommen.
(11) Änderungswünsche und Abweichungen von zum Vertrag gehörenden Bestandteilen sind separat zu vergüten.
(12) Sofern im Rahmen des Auftrages keine Gestaltungsvorgabe gemacht wurde besteht Gestaltungsfreiheit. Beanstandungen bezüglich der Gestaltungsfreiheit sind ausgeschlossen.
5. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Für gewerbliche Kunden besteht kein rechtlicher Anspruch auf ein Widerrufsrecht und wird somit ausgeschlossen. Ein Verkauf an private Endverbraucher wird nicht angeboten. Wir räumen ein freiwilliges und vollständiges Widerrufsrecht ein, sofern dieses vor Beginn der Arbeiten, Dienstleistungen und Tätigkeiten erfolgt.
6. Vertragslaufzeit, Angebote und Vertragsabschluss
(1) Abgeschlossener Verträge haben eine Laufzeit entsprechend der im bestellten Produkt und seiner Leistungsbeschreibung angegebenen Laufzeit. Der Kunde wird vor Ablauf der Laufzeit auf eine notwendige und mögliche Laufzeitverlängerung hingewiesen. Wird der Vertrag daraufhin nicht verlängert wird er automatisch beendet.
(2) Alle Angebote von Xycons sind freibleibend und bedürfen der Schriftform. An Angebote hält sich Xycons 14 Tage gebunden ab Datum der Ausstellung des Angebotes.
(3) Ein Vertrag mit Xycons kann ausschliesslich schriftlich erfolgen z. B. per Post, eMail oder Fax und muss von Xycons ausdrücklich angenommen werden.
(4) Xycons behält sich grundsätzlich vor Aufträge abzulehnen. Gründe müssen hierfür nicht genannt oder bekannt gemacht werden. Die Ablehnung kann auch erfolgen bei Nutzung von Leistungen gegen Vorkasse z. B. PayPal-Zahlung. Die Ablehnung erfolgt unter vollständiger Erstattung gezahlter Beträge.
(5) Wird der Vertrag zwischen Xycons und dem Auftraggeber vorzeitig beendet so verpflichtet sich der Auftraggeber zur Zahlung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits angefallenen Kosten und Leistungen.
(6) Kosten, die auf Grund von Zahlungsverzug entstehen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
7. Preise, Zahlung, Lieferung
(1) Die Preise richten sich nach der jeweils geltenden und aktuellen XYCONS-Preisliste, die dem Kunden über die Webseite oder in sonstiger Weise bei Vertragsschluss mitgeteilt werden.
(2) Bei Vertragsschlüssen bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- Vorauskasse
- Überweisung
(2.2) Die Auftragsannahme durch Xycons erfolgt ausschließlich durch den Beginn der Ausführung der gebuchten Arbeit oder durch ausdrückliche Erklärung der Auftragsannahme. Bei Modulen ist die Auftragsannahme der Beginn der Installation oder die ausdrückliche Auftragsannahme. Bei Modulen zur Selbstinstallation ist die Leistung mit Herunterladen der Selbstinstallation vollständig erbracht. Ein Rechtsanspruch auf Support oder weiterführende Updates oder Weiterentwicklungen von Modulen, Einbauten oder Programmierungen besteht nicht, außer diese Leistung wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart oder es wurde ein entsprechender Service- / Supportvertrag geschlossen, der diese Leistungen ausdrücklich beinhaltet.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Im Falle eines Schuldnerverzuges ist XYCONS berechtigt, den Zugriff zu gehosteten Servern bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, die Leistung einzustellen oder den Vertrag fristlos zu kündigen sowie die Nutzung zu untersagen und auch Module wieder zu deinstallieren oder diese anders unnutzbar zu machen. Darüber hinaus stehen XYCONS, für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, Schadenersatzansprüche zu. Im Falle der fristlosen Kündigung dieses Vertrages besteht kein Anspruch auf eine Verrechnung oder Erstattung bereits entrichteter Beträge. Der Kunde bleibt für die zum Kündigungszeitpunkt bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Entgelte in vollem Umfang leistungspflichtig.
(4) Die Lieferung von Produkten erfolgt auf elektronischem Wege an den Kunden. Für alle Lieferungen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Lieferfristen bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer von Tests, Entwürfen und Bereitstellung von Demonstrationen ist die Lieferzeit jeweils für die Dauer der Benachrichtigung des Kunden zum Tage des Eintreffens und Bestätigung seiner Stellungnahme unterbrochen. Nachträgliche Änderungswünsche am Auftrag verlängern die Lieferzeit entsprechend.
(5) Die Nutzungsrechte an individuellen Programmierungen, Modulen, Templates, Shop-Einbauten und Dienstleistungen gehen erst mit der Zahlung des Rechnungsbetrages an den Auftraggeber über. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug hat XYCONS das Recht die Nutzung der zur Verfügung gestellten und ggf. bereits eingebauten Modifikationen und erbrachten Dienstleistungen zu untersagen. Die Nutzungsrechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages uneingeschränkt bei XYCONS. Der Auftraggeber erwirbt durch Auftragserteilung kein Eigentumsrecht an den Modulen, Einbauten oder vorgenommenen Modifizierungen. Der Auftraggeber erhält lediglich ein Nutzungsrecht für den Einsatz der beauftragten Leistung auf dem angegebenen Webaccount bzw. der jeweiligen zu Grunde liegenden Shopinstanz.
(6) XYCONS ist berechtigt die Nutzung der erbrachten Dienstleistungen, Programmierungen, Module und Modifkationen durch geeigenete technische Maßnahmen zu beschränken und die Einhaltung der Nutzungslizenz zu kontrollieren. Module und Einbauten deaktivieren sich automatisch, wenn die Zahlung des unstrittigen Rechnungsbetrages nicht innerhalb der Zahlungsfrist erfolgt ist. Im Rahmen dieser Absicherungen werden u. U. nicht der GPL unterliegende Programmteile z. B. durch IONCUBE verschlüsselt und mit einer Nutzungsbeschränkung versehen. Zu diesem Zweck richten z. B. unsere Module sporadische Lizenzanfragen an unseren Lizenzserver; hier werden nur modulspezifische Daten wie die Lizenznummer, die Lizenzgültigkeit und die Domain des hostenden Systems per SSL übermittelt und geprüft. Bei entsprechender Notwendigkeit erfolgt die automatische Abschaltung der gelieferten Funktion, Modifkation oder des Moduls.
(7) Die Pflege, Weiterentwicklung oder Anpassungen der Module, Dienstleistungen und Auftragsarbeiten nach von vorgenommenen Veränderungen, Neuinstallation oder eigenen Modifikationen sind grundsätzlich nicht Bestandteil der Auftragsleistung und bedürfen einer ausdrücklichen zusätzlichen Beauftragung sofern hierüber kein gesonderter Vertrag geschlossen wurde (z. B. Modulwartung).
8. Datensicherheit
XYCONS führt bei den Hostingprodukten nur nach ausdrücklicher Beauftragung Sicherungen durch, deren Inhalte ausschließlich zur Systemwiederherstellung z. B. nach Systemabstürzen, Hackattacken und Hardwaredefekten genutzt werden. XYCONS übernimmt keine Gewähr für die Aktualität der Daten, da diese sich zwischen mehreren Sicherungen auf Veranlassung des Kunden verändern können. Für regelmässige Datensicherungen ohne ausdrücklicher Beauftragung ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde erhält für den Zugang zum Webspeicherplatz einen Login-Namen und ein Login-Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor Missbrauch oder unberechtigter Verwendung zu schützen. XYCONS haftet, ausgenommen bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz, nicht für Schäden, die auf unberechtigter Nutzung oder Missbrauch des Passwortes beruhen.
9. Veröffentlichte Inhalte, Schutzrechte, Email-Werbung usw.
(1) Der Kunde stellt XYCONS frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der auf dem Webspeicherplatz veröffentlichten Daten bzw. der vom Kunden gewählten Domain. Der Kunde hat bei der Übermittlung der Daten die Urheberrechte, Nutzungsrechte, Schutzrechte und sonstige geschützte Rechte Dritter zu beachten.
(2) Der Kunde sichert zu, dass er den Webspace nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszöner, pornographischer, bedrohlicher, ehrverletzender, sittenwidriger oder strafbarer Informationen verwenden wird Soweit der Kunde dennoch solche Inhalte anbietet, ist XYCONS berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Darüber hinaus ist XYCONS berechtigt, in solchen Fällen den Webspace des Kunden ohne Ankündigung sofort zu sperren.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot und der Wahl seiner Domain keinerlei Schutzrechte, Namensrechte oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen. Soweit XYCONS dennoch derartige Verletzungen feststellt, ist er berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Des Weiteren ist XYCONS berechtigt, in solchen Fällen den Webspeicherplatz ohne Ankündigung sofort zu sperren. Der Kunde ist bei solchen Verletzungen schadensersatzpflichtig gegenüber an XYCONS gerichteter Ansprüche.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, den vom ihm angebotenen Webseiten eine den gesetzlichen Vorschriften entsprechende Anbieterkennung zu veröffentlichen.
(5) XYCONS behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Programme oder Inhalte auf seinem Webspeicherplatz installiert, die den Betrieb des Servers beeinträchtigen können. XYCONS behält sich das Recht vor die Nutzung von gelieferten Modulen, Modifkationen oder Dienstleistungen zu beschränken oder zu verhindern, wenn der Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug gerät.
(6) Der Kunde verpflichtet sich, keine Emails über den hierfür eingerichteten Webspace zu versenden, ohne dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten der kontaktierten Email-Empfänger vorliegt. Stellt XYCONS einen Verstoß (§ 7 II Nr. 3 UWG) hiergegen fest, er berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden fristlos zu kündigen.
(7) Das Recht zur fristlosen Vertragskündigung und Sperrung des Webspace steht XYCONS grundsätzlich auch zu, soweit der Kunde Dritten die Nutzung seines Webspace überlassen hat und diese Verstöße der in den vorstehenden Absätzen beschriebenen Art verursachen.
(8) Der Auftraggeber versichert gegenüber Xycons, daß alle überlassenen Dateien, Texte, Grafiken und Daten frei von Rechten Dritter sind oder, daß die Nutzungsrechte in ausreichender Form vorliegen. Der Auftraggeber hält Xycons frei von jeglicher Haftung und versichert ausdrücklich, daß die zur Verfügung gestellten Elemente nicht gegen das Datenschutz-, Urheber- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Eine Prüfung seitens Xycons erfolgt nicht. Alle durch eine Rechtsverletzung entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber in vollem Umfang.
10. Haftung und Schadenersatz
(1) Webhosting: XYCONS übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webspeicherplatz für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von XYCONS besteht in der Bereitstellung des Webspeicherplatzes. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt XYCONS keine Haftung, ausgenommen grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Darüber hinaus übernimmt XYCONS keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webspeicherplatz oder seine Nutzung verursacht werden, ausgenommen grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Dem Kunden ist bekannt, dass seine Webspeicher-Accounts auf dem virtuellen Host nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Hierzu zählen insbesondere alle aktuellen Versionen von Microsoft-Internet-Explorer, Netscape oder Firefox.
(2) Module, Modifkationen und Programmierungen: Für den Einsatz von Modulen, Einbauten oder Modifkationen an Shopsystemen übernimmt XYCONS keine Haftung für Folgeschäden außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Jede rechtliche wir auch wirtschaftliche Beurteilung und Bewertung obliegt ausschliesslich dem Auftraggeber. XYCONS ist frei von jeglicher Haftung für Schäden z. B. durch Abmahnungen in Folge eines Verstosses von z. B. wettbewerbsrechtichen Vorgaben in Folge einer beauftragten und durchgeführten Modifkation. Die rechtliche Prüfung obliegt im Vorfeld der Auftragserteilung ausschliesslich dem Auftraggeber, der sich darüber informieren muss, ob die beauftragte Änderung, Modifkation oder das gewünschte Modul ohne derartige Risiken eingesetzt und betrieben werden darf.
Haftungsausschluß:
Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
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11. Datenschutz
(1) Alle von XYCONS erhobenen und gespeicherten persönlichen Kundendaten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung verwendet. Es werden Vor- und Familiennamen des Kunden, die zugehörige Rechnungsanschrift sowie eine ggf. hinterlegte Rufnummer und Emailadresse gespeichert. Die erhobenen Daten werden nicht an andere Dritte weitergegeben, ausgenommen rechtlich notwendige Maßnahmen (Inkassobüro, Rechtsanwalt, Auskunfteien).
(2) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
12. Urheberrechtshinweis
Die auf unseren Internetseiten eingestellten Fotos und die von uns erstellten Texte sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch auszugsweise) wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt, wenn keine schriftliche Genehmigung vorliegt.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt